Merz

Die neue Grund-Verunsicherung – von Sarah-Lee Heinrich

Die Merz-CDU will zu Hartz IV zurückkehren. Dabei geht es ihr aber nicht wirklich darum, Steuergeld zu sparen. Die Reform soll die Arbeiterschaft einschüchtern, damit sie sich nicht wehrt, wenn die Regierung als Nächstes den Achtstundentag angreift. Artikel vom 12. Juni 2025: https://jacobin.de/artikel/merz-cdu-grundsicherung-sarah-lee-heinrich Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft,…

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Deutschlands Gaza-Kehrtwende kommt 56.000 Tote zu spät – von Martin Gak

Wenn deutsche Politiker jetzt auf einmal beginnen, Israels Vorgehen in Gaza zu kritisieren, dann nur, um zu kaschieren, wie sehr sie und die gesamte Erinnerungskultur versagt haben. Doch Deutschlands Mitschuld ist unauslöschlich. Artikel vom 03. Juni 2025: https://jacobin.de/artikel/gaza-israel-krieg-voelkermord-genozid-merz-bundestag-baerbock-palaestina Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher…

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Noch mehr deutsche Alleingänge – von Felix Jaitner

Mit seinen Auslandsreisen nach Frankreich und Polen inszeniert sich Merz kurz nach Amtsantritt als großer Europäer. Doch bei den Finanzen bleibt er auf Konfrontationskurs: nationale Investitionen in Deutschland ja, gemeinsame EU-Schulden nein. Artikel vom 14. Mai 2025: https://jacobin.de/artikel/friedrich-merz-frankfreich-polen-weimarer-dreieck-aussenpolitik Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher…

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Droht die Establish­mentisierung der Linken? – von Sebastian Friedrich

Ohne die Stimmen der Linken hätte es gestern keinen zweiten Wahlgang gegeben, um Friedrich Merz zum Bundeskanzler zu machen. Doch die neue staatspolitische Relevanz ist teuer erkauft. Artikel vom 07. Mai 2025: https://jacobin.de/artikel/die-linke-linkspartei-merz-kanzlerwahl-unvereinbarkeitsbeschluss-cdu-union Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die besten Beiträge gibt…

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Politik der schwindenden Mehrheiten – von Astrid Zimmermann

Merz’ chaotischer Start entlarvt, wie fragil die schwarz-rote Regierungskoalition ist. Ihr verzweifelter Versuch, nach dem Ampel-Chaos Stabilität zu vermitteln, bedeutet im Klartext: Geschenke an die Unternehmen, Kürzungen für den Rest. Artikel vom 07. Mai 2025: https://jacobin.de/artikel/friedrich-merz-kanzlerwahl-schwarz-rot-cdu-spd-afd-union Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die…

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Die große Einschüchterung – von Merle Groneweg

Die Union hat mit ihrer Kleinen Anfrage linke NGOs in Visier genommen. Warum der Kampf um die Gemeinnützigkeit gerade jetzt aufflammt und eine Reform dringender denn je ist. Artikel vom 18. März 2025: https://jacobin.de/artikel/kleine-anfrage-cdu-csu-union-merz Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die besten Beiträge…

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Wie Merz versucht, das Wahlergebnis auszutricksen – von Moheb Shafaqyar

Weil Union, SPD und Grüne bei der Bundestagswahl Stimmen eingebüßt haben und keine Zweidrittelmehrheit mehr stellen, will Friedrich Merz mit den alten Mehrheiten noch schnell die Verfassung ändern. Dieser antidemokratische Coup darf ihm nicht gelingen. Artikel vom 03. März 2025: https://jacobin.de/artikel/zweidrittelmehrheit-merz-cdu-schuldenbremse-sperrminoritaet Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020…

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Die Grünen haben keine Habeck-Krise, sondern eine Parteikrise – von Jonas Junack

Die Grünen sind bei der Bundestagswahl abgestürzt. Doch Debatten um das Agieren von Ex-Spitzenkandidat Robert Habeck verdecken, dass ihre Krise tiefer reicht. Artikel vom 28. Februar 2025: https://jacobin.de/artikel/gruene-habeck-baerbock-klimapolitik-oekologie-realos-neoliberal-merz Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die besten Beiträge gibt es als Audioformat zum Nachhören….

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Die CDU hat nicht gewonnen, die Ampel hat verloren – von Astrid Zimmermann

Diese Bundestagswahl war kein Aufbruch, sondern eine Abrechnung – die alte Regierung ist abgewählt, Merz nun Kanzler. Damit die AfD nicht der größte Profiteur des kommenden Frusts wird, kommt es jetzt auf Die Linke an. Artikel vom 26. Februar 2025: https://jacobin.de/artikel/cdu-ampel-merz-afd-die-linke-bundestagswahl-groko Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020…

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CDU und Grüne sind sich so nah wie nie zuvor – von Jonas Junack

Die Grünen haben sich minutiös auf eine Koalition mit den Konservativen vorbereitet. Nun passen die beiden Parteien so gut zusammen, dass man sich von ihren Streitereien um die Migrationsfrage nicht täuschen lassen sollte. Artikel vom 12. Februar 2025: https://jacobin.de/artikel/cdu-gruene-koalition-habeck-merz-laschet-baerbock Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in…

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