Nancy Faeser

Rechts­extremismus muss bekämpft werden, nicht die Pressefreiheit – von André Paschke

Das Verbot des Compact-Magazins wurde in vielen Kreisen als Sieg der Demokratie gefeiert. In Wirklichkeit reiht sich das Verbot in eine Kette von Vorstößen ein, die nicht die Demokratie schützen, sondern dem Autoritarismus den Boden bereiten. Artikel vom 18. Juli 2024: https://www.jacobin.de/artikel/der-ampel-kurs-forciert-armut-und-militarisierung Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit…

Read More

Ampel-Koalition: Die rechteste Migrationspolitik, die die BRD je hatte – Interview mit Alexander Gorski

Nancy Faeser will Ausländer ausweisen, die in den Sozialen Medien »Terror« verherrlichen. Schon ein Like kann zu einer Abschiebung führen. Das ist ein erschreckender Angriff auf die Meinungsfreiheit und bezeichnend für die autoritäre Wende der Ampel. Interview vom 09. Juli 2024 geführt von Lara Frericks: https://www.jacobin.de/artikel/abschiebungen-nancy-faeser-terror-verherrlichung-like-soziale-medien Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu…

Read More