Bürgergeld

»Sozialbetrugs­bekämpfung« ist organisierte Armenfeindlichkeit – von Joachim Krauß

Seit Jahren setzt Duisburg auf aktive Verdrängung von rumänischen und bulgarischen Staatsangehörigen. Mit neuen Maßnahmen zur »Bekämpfung von Sozialleistungsbetrug« findet diese Logik nun den Weg in die Bundespolitik. Artikel vom 12. März: https://jacobin.de/artikel/duisburg-migration-armut-sozialleistung-bulgarien-sozialbetrug Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die besten Beiträge gibt…

Read More

Wir können uns leisten, was wir verdienen – von Astrid Zimmermann

»Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten« ist eine Nebelkerze: In Wirklichkeit geht es darum, ob uns das, was uns zusteht, gewährt oder genommen wird. Das Ziel ist nicht wirtschaftliche Erholung, sondern eine weitere Umverteilung nach oben. Artikel vom 04. März 2026: https://jacobin.de/artikel/sozialstaat-merz-kuerzungen-austeritaet-leistung-umverteilung Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und…

Read More

Die Menschenwürde gilt auch für »Totalverweigerer« – von Sebastian Thieme

Die »neue Grundsicherung« wird als Akt der Gerechtigkeit verkauft. Doch indem sie alle Hilfsbedürftigen mit überzeichneten »Totalverweigerern« in Sippenhaft nimmt und diesen das Existenzminimum verweigert, vergeht sie sich am Grundsatz der Menschenwürde. Artikel vom 22. Oktober 2025: https://jacobin.de/artikel/grundsicherung-totalverweigerer-menschenwuerde-gerechtigkeit Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher…

Read More

Die neue Grundsicherung bedeutet sozialen Abstieg per Gesetz – von Jörg Wimalasena

Die Bürgergeld-Reform der Bundesregierung nützt Chefs, deren Beschäftigte die Arbeitslosigkeit noch mehr fürchten müssen, Vermietern, die zahlungsschwache Mieter leichter loswerden können – und der AfD, die aus sozialem Abstieg politisches Kapital schlägt. Artikel vom 10. Oktober 2025: https://jacobin.de/artikel/grundsicherung-buergergeld-hartz-iv-koalitionsausschuss-baerbel-bas-friedrich-merz Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher…

Read More

Der Sozialstaat kann mehr – von Spyro Marasovic

Unter den Angriffen auf Bürgergeld und Rente werden die Verteidiger des Sozialstaats immer kleinlauter. Dagegen gilt es zu erinnern, dass das grundgesetzliche Versprechen der Sozialstaatlichkeit nie ganz erfüllt wurde, sondern erst erstritten werden muss. Artikel vom 19. September 2025: https://jacobin.de/artikel/sozialstaat-buergergeld-rente-grundgesetz-bas-abendroth Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch…

Read More

Schikane für Leistungsbezieher, Profite für Visa – von Katharina Schoenes

Die Hamburger SPD will die umstrittene Bezahlkarte für Geflüchtete jetzt auch Beziehern anderer Sozialleistungen aufzwingen. Das ist nicht nur blanke Schikane, sondern auch ein Geschenk an Kreditkartenkonzerne. Artikel vom 08. August 2025: https://jacobin.de/artikel/bezahlkarte-ausweitung-spd-sozialhilfe-buergergeld-armut-sozialdemokraten Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die besten Beiträge gibt…

Read More

Die neue Grund-Verunsicherung – von Sarah-Lee Heinrich

Die Merz-CDU will zu Hartz IV zurückkehren. Dabei geht es ihr aber nicht wirklich darum, Steuergeld zu sparen. Die Reform soll die Arbeiterschaft einschüchtern, damit sie sich nicht wehrt, wenn die Regierung als Nächstes den Achtstundentag angreift. Artikel vom 12. Juni 2025: https://jacobin.de/artikel/merz-cdu-grundsicherung-sarah-lee-heinrich Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft,…

Read More

Der Klassen­instinkt der CDU – von Jannis Köster

Die CDU behauptet, die Abschaffung des Bürgergeldes würde die schwächelnde Wirtschaft stärken. Das ist Unsinn. Den Konservativen geht es bei ihren Tiraden gegen das Bürgergeld um etwas anderes, nämlich die Disziplinierung der Arbeiterklasse. Artikel vom 29. November 2024: https://jacobin.de/artikel/cdu-buergergeld-michal-kalecki-arbeitslosigkeit-austeritaet Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in…

Read More

Wie Visa und Mastercard mit der Bezahlkarte Geld machen – Interview mit Michael Findeisen

Die Bezahlkarte für Asylbewerber ist Schikane und schränkt den ohnehin schon engen Handlungsspielraum von Geflüchteten noch weiter ein. Für den Staat droht die Bezahlkarte zu einer teuren Bürokratiefalle zu werden. Die einzigen Gewinner sind Firmen wie Visa und Mastercard. Interview geführt von Katharina Schoenes (27. November 2024): https://jacobin.de/artikel/bezahlkarte-gefluechtete-asylbewerber-secupay Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und…

Read More

Der Ampel-Kurs forciert Armut und Militarisierung – von Astrid Zimmermann

Die Ampel plant härtere Sanktionen beim Bürgergeld und gleichzeitig eine Erhöhung des Rüstungsetats. Daran zeigt sich: Die breite Bevölkerung soll ökonomisch entmachtet werden, damit sie soziale Einschnitte williger akzeptiert. Artikel vom 16. Juli 2024: https://www.jacobin.de/artikel/der-ampel-kurs-forciert-armut-und-militarisierung Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Ab sofort…

Read More