Die Linke steht zunehmend unter Druck, in der Sicherheitspolitik »realistisch« zu sein und sich dem herrschenden Kurs anzupassen. Die Bundestagsabgeordnete Lea Reisner hält dagegen: Dieser »Realismus« bedeutet Eskalation.
Artikel vom 08. April 2026: https://jacobin.de/artikel/linke-aussenpolitik-sicherheit-frieden-eskalation
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„text“: „Die Frage lautet, Sicherheit für wen?“
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„text“: „Die Linke steht zunehmend unter Druck in der Sicherheitspolitik realistisch zu sein und sich dem herrschenden Kurs anzupassen.“
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„text“: „Die Bundestagsabgeordnete Lea Reisner hält dagegen – dieser Realismus bedeutet Eskalation von LeaReisner.“
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„text“: „Es gibt ein Argument das man in linken Debatten über Außenpolitik gerade sehr oft hört und es ist kein schlechtes Argument!“
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„end“: 35.14,
„text“: „Die USA agieren unberechenbar China steigt auf, Russland bleibt feindselig.“
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„end“: 37.0,
„text“: „Die alte Weltordnung zerfällt.“
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„text“: „In dieser Realität kann linke Politik nicht einfach keine Waffen nirgendwo rufen.“
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„text“: „Sie braucht eine Position zur Sicherheit Eine die im politischen Diskurs ernst genommen wird.“
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„text“: „Das Problem an dem Argument ist nicht dass es falsch wäre.“
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„end“: 59.86,
„text“: „das Problem ist was es stillschweigend voraussetzt Dass die entscheidende Frage wie organisieren wir Sicherheit besser?“
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„end“: 64.3,
„text“: „lautet und nicht Sicherheit für Wehen und auf Wessen kosten?“
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„end“: 68.48,
„text“: „Wer die erste Frage stellt, hat bereits entschieden wer handelt.“
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„end“: 71.5,
„text“: „Staaten Militärbündnisse Die EU.“
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„end“: 74.22,
„text“: „Und was das zentrale Problem ist?“
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„end“: 77.8,
„text“: „Die Organisation von Sicherheit im Zwischenstaatlichen Raum!“
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„end“: 83.66,
„text“: „Die soziale Frage verschwindet aus dem Zentrum und taucht wenn überhaupt als Randnotiz wieder auf.“
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„end“: 96.24,
„text“: „Man diskutiert über Rüstungskontrolle Strukturelle Nichtangriffsfähigkeit Europäische Verteidigungsfähigkeit Aber wer in diesem System geschützt wird und wer den Preis zahlt, gerät aus dem Blick.“
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„text“: „Es gibt gerade zwei Antworten auf dieses Dilemma Die eine – Außenpolitik wegschieben sich auf soziale Themen konzentrieren.“
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„end“: 113.92,
„text“: „Das ist fatal Denn in einem Moment, in dem Militarisierung die politische Agenda bestimmt Ist das Schweigen einer linken Partei keine neutrale Haltung.“
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„text“: „es ist eine Lehrstelle, die andere füllen Den Sicherheitsdiskurs akzeptieren, sprechfähig im gesellschaftlichen Diskurs werden.“
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„end“: 129.82,
„text“: „Das klingt intellektuell ehrlicher aber es löst das Problem nicht.“
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„end“: 139.62,
„text“: „Wer im Rahmen des herrschenden Sicherheitsdenkens operiert wird dort immer schwächer sein als jene die diesen Rahmen definiert haben und dass sind rechte und konservative Kräfte.“
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„end“: 144.04,
„text“: „hinter beiden Reaktionen steckt so vermute ich Scham!“
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„start“: 145.12,
„end“: 148.82,
„text“: „Die neuere außenpolitische Geschichte der deutschen Linken ist keine Ruhmreiche.“
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„start“: 149.6,
„end“: 160.42,
„text“: „Doppelstandards gegenüber Russland, Verharmlosung autoritärer Regime, ein Anti-Imperialismus der gelegentlich mehr nach Anti-Americanismus klang als nach Solidarität mit den Unterdrückten.“
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„start“: 161.66,
„end“: 163.22,
„text“: „Die Krimm two-tausend vierzehn.“
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„start“: 163.7,
„end“: 167.2,
„text“: „Syrien Der Überfall auf die Ukraine zwei tausend zweieundzwanzig.“
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„start“: 167.7,
„end“: 168.86,
„text“: „Der Genozid in Gaza.“
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„start“: 169.72,
„end“: 174.48,
„text“: „Bei all dem war die Partei zu uneinig Zu spät oder zu sehr mit sich selbst beschäftigt.“
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„start“: 175.26,
„end“: 175.94,
„text“: „Das war falsch.“
},
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„start“: 176.88,
„end“: 179.08,
„text“: „Aber Scham ist ein schlechter politischer Kompass.“
},
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„start“: 179.72,
„end“: 183.18,
„text“: „Die richtige Konsequenz ist nicht Vermeidung und Nicht-Anpassung.“
},
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„start“: 183.92,
„end“: 199.02,
„text“: „Sie muss eine eigenständige Position sein, die Sicherheitsbedürfnisse ernst nimmt ohne sie militärisch zu beantworten – und die Außenpolitik als Terrain begreift auf dem linke Analyse tatsächlich mehr leisten kann als moralische Apelle oder betretenes Schweigen.“
},
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„start“: 200.52,
„end“: 201.76,
„text“: „Wer zahlt, wer profitiert!“
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„start“: 204.0,
„end“: 212.08,
„text“: „Deutschland gibt zwei Tausend fünfundzwanzig über sechstundachtzig Milliarden Euro für Verteidigung aus Zweiundsechzig Milliarden regulär.“
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„start“: 212.88,
„end“: 220.6,
„text“: „Weitere vierundzwanzig Milliarden aus dem Sondervermögen, das die Schuldenbremse für Rüstung aushiebelt sie für Soziales aber bestehen lässt.“
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„start“: 221.54,
„end“: 226.62,
„text“: „Bis zwei tausendneunundzwantig soll der Betrag auf über einhundertzwanzich Milliarden steigen.“
},
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„start“: 227.6,
„end“: 236.6,
„text“: „Reinmetall hat seinen militärischen Umsatz zweitausendvierundzwanzig um fünfzig Prozent gesteigert Das operative Ergebnis um einundsechszig Prozent?“
},
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„start“: 237.3,
„end“: 239.4,
„text“: „Auf knapp eins Komma fünf Milliarden Euro.“
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„start“: 240.48,
„end“: 243.82,
„text“: „Der Aktienkurs hat sich seit Jahrzehntausendzweiundzwanzig verzehnfacht.“
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„start“: 244.92,
„end“: 250.62,
„text“: „Gleichzeitig liegt der Anteil der Sozialausgaben am Bundeshaushalt vier Prozentpunkte unter dem historischen Durchschnitt.“
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„start“: 252.02,
„end“: 263.02,
„text“: „Die realen deutschen Sozialaussgaben sind zwischen Jahrzehnzehnten und Jahrzehrzehnteunzwanziger nur um sechsundzwantig Prozent gewachsen, weniger als in fast allen anderen OECD-Ländern.“
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„start“: 264.04,
„end“: 267.0,
„text“: „Im Gesundheitssystem fehlen über zweihunderttausend Fachkräfte.“
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„start“: 267.88,
„end“: 270.14,
„text“: „Kommunen streichen Schwimmbäder und Bibliotheken.“
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„start“: 270.96,
„end“: 274.62,
„text“: „Das Bürgergeld wurde politisch zum Feindbild erklärt und dann beschnitten.“
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„start“: 275.6,
„end“: 281.18,
„text“: „Das ist keine Gleichzeitigkeit, die erklärt werden muss – das ist Klassenlogik- und politische Prioritätensetzung.“
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„start“: 282.16,
„end“: 284.8,
„text“: „Wer für die Rüstung zahlt sind die Lohnabhängigen.“
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„start“: 285.78,
„end“: 290.36,
„text“: „Wer davon profitiert sind Rüstungskonzerne, Anteilseigner Kapital.“
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„start“: 291.78,
„end“: 301.58,
„text“: „Bundeskanzler Merz versichert dass für Sozialversicherungen höhere Anstrengungen von uns allen unternommen werden müssen Zeitgleich mit der Verabschiedung des Sondervermögens.“
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„start“: 302.38,
„end“: 304.74,
„text“: „Erst kommt die Aufrüstung, dann kommt die Rechnung.“
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„end“: 307.62,
„text“: „Wer sie bezahlt ist keine offene Frage.“
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„end“: 315.18,
„text“: „Eine Pflegerin, die doppelte Schichten schiebt weil Personal fehlt Ist nicht weniger bedroht als jemand, der Angst vor einem russischen Angriff hat.“
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„end“: 317.3,
„text“: „Aber es gibt einen Unterschied.“
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„start“: 318.16,
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„text“: „Die Bedrohung der Pflegarin ist statistisch messbar.“
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„text“: „Pflegekräfte werden überproportional frühzeitig berufsunfähig und landen häufiger in Altersarmut.“
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„end“: 329.12,
„text“: „Ihr passiert bereits etwas.“
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„end“: 333.84,
„text“: „Das ist eine systemisch produzierte Realität, die wir in den Daten sehen.“
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„start“: 335.24,
„end“: 348.34,
„text“: „Die mediale Überhöhung der Angst vor einem militärischen Angriff Russlands auf Deutschland ist demgegenüber politisch funktional – für Rüstungskonzerne und Regierungen die Verteilungskonflikte in Sicherheitsdiskurse übersetzen.“
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„start“: 349.44,
„end“: 356.22,
„text“: „Das macht die Angst nicht falsch aber es erklärt warum sie so laut ist während die Bedrohung der Pflegerin so leise bleibt.“
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„start“: 357.34,
„end“: 361.9,
„text“: „Rechte Bewegungen profitieren davon nicht trotz dieser Logik, sondern wegen ihr.“
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„start“: 362.92,
„end“: 369.64,
„text“: „Wer keine eigene Antwort auf die Verteilungsfrage hat, sondern in Sicherheitsdiskursen aufgeht, überlässt dieses Terrain“
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„end“: 370.1,
„text“: „anderen.“.“
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„end“: 373.04,
„text“: „Das ist auch eine internationalistische Frage!“
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„end“: 384.6,
„text“: „Die Pflegerin in Deutschland, die Pflegarin in der Ukraine und die Pflegerin in Russland haben mehr gemeinsame Interessen als die Rüstungskonzerne, die auf allen Seiten dieses Krieges verdienen.“
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„end“: 391.46,
„text“: „Wessen Interessen Krieg dient und wessen nicht, ist keine nationale sondern eine Klassenfrage.“
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„start“: 393.86,
„end“: 396.2,
„text“: „Sozialer Zusammenhalt ist Sicherheitspolitik.“
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„text“: „Hybridekriegsführung ist real.“
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„end“: 406.94,
„text“: „Russische Sabotageakte, Desinformationskampagnen, gezielte Einflussnahme auf Wahlen – das passiert!“
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„start“: 407.86,
„end“: 413.9,
„text“: „Aber die entscheidende Frage, die im herrschenden Diskurs konsequent vermieden wird, lautet Warum funktioniert sie?“
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„end“: 420.68,
„text“: „Nicht weil russische Trollfabriken besonders raffiniert sind sondern weil sie auf Risse treffen, die bereits existieren.“
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„start“: 421.42,
„end“: 424.28,
„text“: „Sie wirken dort wo soziale Spaltung längst Realität ist.“
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„start“: 425.5,
„end“: 438.44,
„text“: „Ende Jahrzehntausend vierundzwanzig wurden bundesweit über zweihundertsiebzig Autos sabotiert aus Puffrohre mit Bauschaum verstopft Aufkleber mit dem Slogan sei grüner und im Konterfey von Robert Habeck.“
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„start“: 439.54,
„end“: 442.18,
„text“: „Die Bild titelte sofort von Klimaradikalen.“
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„start“: 442.9,
„end“: 444.96,
„text“: „Auf Facebook kochte die Wut auf die Grünen hoch.“
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„start“: 445.72,
„end“: 454.28,
„text“: „Ermittlungen ergaben Die Täter waren über Weiber angeworben worden, für je einhundert Euro pro Fahrzeug mutmaßlich im Auftrag russischer Stellen.“
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„start“: 455.2,
„end“: 457.5,
„text“: „Die Spaltung war nicht das Nebenprodukt der Aktion.“
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„start“: 458.36,
„end“: 459.14,
„text“: „Sie war ihr Ziel.“
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„start“: 460.18,
„end“: 463.62,
„text“: „Einflussnahme auf andere Gesellschaften ist kein russisches Spezifikum.“
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„start“: 464.46,
„end“: 468.78,
„text“: „Das gehört zum Instrumentarium jeder Großmacht oder derer die es werden wollen.“
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„start“: 477.26,
„end“: 481.16,
„text“: „Aber die Gräben, in die dieser Zynismus fällt wurden nicht von Russland gegraben.“
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„start“: 482.04,
„end“: 494.0,
„text“: „Sie entstanden durch dreißig Jahre Deindustrialisierung in Ostdeutschland –die zunehmend auch die Industrieregionen der alten Bundesländer trifft–durch Hartz IV, durch das Gefühl dass die eigene Erfahrung politisch nicht vorkommt.“
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„start“: 495.0,
„end“: 509.2,
„text“: „Eine Gesellschaft, in der Menschen seit Jahrzehnten das Gefühl haben abgehängt zu sein… In der Geflüchtete Mindestlohn beschäftigte und Langzeitarbeitslose um dieselben knappen Ressourcen konkurrieren Weil niemand die Ressourcen erhöht, ist angreifbar.“
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„start“: 510.14,
„end“: 514.679,
„text“: „Nicht weil Russland sie gespalten hat, sondern weil Verteilungsungerechtigkeit sie gesspalten hat.“
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„start“: 515.64,
„end“: 521.36,
„text“: „Sozialer Zusammenhalt ist deshalb keine weiche Ergänzung zur Sicherheitspolitik – er isst ihr Kern!“
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„start“: 522.64,
„end“: 530.34,
„text“: „Wer Milliarden in Rüstung pumpt und gleichzeitig Sozialabbau betreibt, verstärkt genau die Verwundbarkeit, die er rhetorisch zu bekämpfen vor gibt.“
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„start“: 532.34,
„end“: 534.34,
„text“: „Was eine linke Außenpolitik leisten muss?“
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{
„start“: 536.56,
„end“: 544.4,
„text“: „Eine linke Außenpolitik, die nur fragt wie Sicherheit besser organisiert werden kann ohne zu fragen für wen und gegen wen hat sich bereits entschieden.“
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„start“: 545.48,
„end“: 558.72,
„text“: „Sie hat entschieden im bestehenden Rahmen zu operieren Und dieser Rahmen produziert verlässlich dieselben Ergebnisse Militarisierung Sozialabbau eine politische Kultur in der Verteilungsfragen als Luxus gelten.“
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„start“: 560.16,
„end“: 562.24,
„text“: „Die Alternativen liegen nicht im Verborgenen.“
},
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„start“: 563.34,
„end“: 565.28,
„text“: „Rüstungskonversion ist technisch banal.“
},
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„start“: 566.2,
„end“: 570.96,
„text“: „Ingenieurskapazitäten für Waffensysteme könnten Züge bauen, Medizintechnik fertigen.“
},
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„start“: 572.08,
„end“: 577.84,
„text“: „Politisch wird das nicht diskutiert – weil es eine Frage der Eigentumsverhältnisse ist, nicht der Machbarkeit.“
},
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„start“: 579.08,
„end“: 589.4,
„text“: „Klimapolitik als Sicherheitspolitik, massive Investitionen in erneuerbare Energien auch im globalen Süden reduziert Fluchtursachen strukturell, nicht symbolisch.“
},
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„start“: 590.28,
„end“: 593.14,
„text“: „Abrüstungsinitiativen statt Eskalationsspiralen.“
},
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„start“: 594.1,
„end“: 601.34,
„text“: „Die Lehre aus den wenigen Momenten, in denen Krieg in Europa unwahrscheinlicher wurde war Entspannungspolitik – nicht Aufrüstung.“
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„start“: 602.64,
„end“: 609.26,
„text“: „In den vergangenen Wochen hat sich nochmals gezeigt was Realismus im herrschenden westlichen Sicherheitsdiskurs bedeutet.“
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„start“: 610.12,
„end“: 613.2,
„text“: „Frankreich debattiert die nukleare Teilhabe für Deutschland.“
},
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„start“: 614.12,
„end“: 624.74,
„text“: „Die USA und Israel greifen trotz laufender Verhandlungen den Iran an endgültig zu Grabe zu tragen.“
},
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„start“: 625.58,
„end“: 629.94,
„text“: „Auf der Münchener Sicherheitskonferenz applaudiert Europa Makorubius Kulturkampfrede.“
},
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„start“: 630.78,
„end“: 634.5,
„text“: „Das ist keine Sicherheitspolitik, das ist eine Logik der Eskalation.“
},
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„start“: 634.94,
„end“: 638.36,
„text“: „und genau jetzt wird uns gesagt die Linke müsse realistisch sein.“
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„start“: 639.1,
„end“: 640.04,
„text“: „was damit gemeint ist?“
},
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„start“: 640.6,
„end“: 643.14,
„text“: „sich diesem Kurs anzupassen um ernst genommen zu werden.“
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„start“: 644.04,
„end“: 654.24,
„text“: „doch die Aufgabe einer linken Klassenpartei ist eine andere nicht die Interessen der Rüstungskonzerne zu verwalten Nicht den Sicherheitsdiskurs mitzutragen, der Krieg vorbereitet.“
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„start“: 655.14,
„end“: 660.0,
„text“: „Sondern die zu organisieren, die diesen Irrsinn bezahlen und die kein Interesse an ihm haben.“
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„start“: 660.78,
„end“: 665.28,
„text“: „Die Pflegerin, die keine Lust hat für Rheinmetall-Dividenden Doppelschichten zu schieben.“
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„start“: 666.16,
„end“: 671.4,
„text“: „Der Busfahrer dessen Rente gekürzt wird Während die Bundeswehr mal eben die nächste Milliarde bekommt.“
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„start“: 672.28,
„end“: 682.64,
„text“: „Die Erzieherin deren Kita geschlossen wird Weil kein Geld da ist Diejenigen, die sich eine Politik wünschen die auf Deeskalation, Entspannung und Abrüstung setzt.“
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„start“: 683.88,
„end“: 686.96,
„text“: „Das ist keine moralische Frage – das ist eine Klassenfrage!“
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„start“: 687.7,
„end“: 699.78,
„text“: „Und sie wird nicht im Bundestag entschieden sondern auf der Straße in den Betrieben überall dort wo Menschen begreifen dass ihre materielle Lage und die Aufrüstungspolitik zwei Seiten derselben Medaille sind.“
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„end“: 708.0,
„text“: „Die Linke kann diesen Widerstand organisieren oder weiter darüber diskutieren wie sie im Sicherheitsdiskurs ernst genommen wird.“
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„start“: 709.02,
„end“: 710.5,
„text“: „Beides gleichzeitig geht nicht.“
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„start“: 711.28,
„end“: 715.2,
„text“: „Es gibt einen Druck, den linke Außenpolitik gerade von allen Seiten spürt.“
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„start“: 715.94,
„end“: 717.68,
„text“: „Aber Druck ist kein Argument!“
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„start“: 718.74,
„end“: 723.2,
„text“: „Er beantwortet keine Verteilungsfrage – er entscheidet nicht, wessen Sicherheit gemeint ist.“
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„start“: 724.64,
„end“: 729.22,
„text“: „Eine linke Aussenpolitik darf diesen Druck nicht ignorieren aber sie darf ihm auch nicht nachgeben.“
},
{
„start“: 730.32,
„end“: 734.1,
„text“: „Ihre Aufgabe ist es, ihm eine eigene Antwort entgegenzusetzen.“
}
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